Aktivitäts-Protokoll
30.04.2026
A2: 1. Für Natur, Klima und lebendige Regionen.
Der Änderungsantrag Ä92 wurde veröffentlicht
30.04.2026
A2: 1. Für Natur, Klima und lebendige Regionen.
Frithjof Mesing hat den Änderungsantrag Ä92 veröffentlicht
30.04.2026
A2: 1. Für Natur, Klima und lebendige Regionen.
Der Änderungsantrag Ä91 wurde veröffentlicht
30.04.2026
A2: 1. Für Natur, Klima und lebendige Regionen.
Jan Hauke Friedrichs hat den Änderungsantrag Ä91 veröffentlicht
30.04.2026
A2: 1. Für Natur, Klima und lebendige Regionen.
Der Änderungsantrag Ä90 wurde veröffentlicht
30.04.2026
A2: 1. Für Natur, Klima und lebendige Regionen.
Jan Hauke Friedrichs hat den Änderungsantrag Ä90 veröffentlicht
30.04.2026
A2: 1. Für Natur, Klima und lebendige Regionen.
Der Änderungsantrag Ä63 wurde zurückgezogen.
30.04.2026
A4: 3. Für beste Bildungschancen, vielfältige Kultur und starkes Ehrenamt.
Johannes West: Hier scheint es Missverständnisse zu geben: Jugendparlamente werden zumeist nicht über Listen gewählt. Es gibt oft keinen im klassischen Sinne organisierten Wahlkampf. Wenn die…
30.04.2026
A4: 3. Für beste Bildungschancen, vielfältige Kultur und starkes Ehrenamt.
Jens Kiebjieß: Wollen wir ein Vetorecht auch bei Entscheidungen mit Auswirkungen auf junge Menschen für von der AfD dominierte Jugendaparalamente?
30.04.2026
A4: 3. Für beste Bildungschancen, vielfältige Kultur und starkes Ehrenamt.
Jens Kiebjieß: Wie gehen wir damit um, wenn in dem Jugendparlament einer Gemeinde nur junge Menschen vertreten sind, die Mitglied einer antidemokratischen Partei sind oder ihr politisch nahestehen? Ist es…
30.04.2026
A4: 3. Für beste Bildungschancen, vielfältige Kultur und starkes Ehrenamt.
Jens Kiebjieß: Statt einer maximalen Entfernung in Minuten wäre eine maximale Entfernung in Kilometern sinnvoller - und zwr nicht Luftlinie, sondern auf vorhandenen Straßen und Wegen.
29.04.2026
A3: 2. Für Zusammenhalt, Freiheit und Sicherheit.
Jens Kiebjieß: Der erste Satz ist eine Sprechblase. Wo bitte sind denn konkret Doppelstrukturen in Landesbehörden vorhanden? Es gibt in Sachsen-Anhalt für alle Rechtsbereiche klare und eindeutige (wenn…
29.04.2026
A3: 2. Für Zusammenhalt, Freiheit und Sicherheit.
Jens Kiebjieß: Das ist für den ländlichen Raum ganz dünnes Eis! Warum eine Übertragung nur von Sitzungen der Stadträten der Mittelzentren? Wir in Osterwieck sind ein Grundzentrum und wollen unsere…
29.04.2026
A2: 1. Für Natur, Klima und lebendige Regionen.
Jens Kiebjieß: Die Windenergieanlagen und Freiflächen-Photovoltaikanlagen erhalten doch in aller regel keine Fördermittel des Landes Sachsen-Anhalt. Insofern läuft die Bindung eines…
29.04.2026
A2: 1. Für Natur, Klima und lebendige Regionen.
Jens Kiebjieß: Ich unterstütze den Änderungsantrag. Bei einer Begrenzung der Freiflächen-Photovoltaikanlagen auf Flächen unter 35 Bodenpunkten wäre in vielen Gemeinden Sachsen-Anhalts eine Errichtung…
29.04.2026
A2: 1. Für Natur, Klima und lebendige Regionen.
Jens Kiebjieß: Bitte PV und FFPV ausschreiben für mehr Lesefreundlichkeit.
29.04.2026
A2: 1. Für Natur, Klima und lebendige Regionen.
Jens Kiebjieß: Bitte in Zeile 51 bis 63 formulieren: ... ein NATURA-2000-Sofortprogramm die Erarbeitung aller NOCH erforderlichen Managementpläne ... Managementpläne für zahlreiche Natura 2000-Gebiete…
29.04.2026
A2: 1. Für Natur, Klima und lebendige Regionen.
Jens Kiebjieß: Statt "Die im Landesentwicklungsplan angestrebte „Weißfläche“ darf nicht zur Grundlage künftiger Rohstoffgewinnung werden." sollten wir fachlich treffender formulieren, dass die…
29.04.2026
A6: 5. Für Wachstum mit Verantwortung, nachhaltiges Wohnen und solide Finanzen.
Der Änderungsantrag Ä29 wurde veröffentlicht
29.04.2026
A6: 5. Für Wachstum mit Verantwortung, nachhaltiges Wohnen und solide Finanzen.
Jens Kiebjieß hat den Änderungsantrag Ä29 veröffentlicht